Politik ist ein zweischneidiges Schwert. Meistens verletzt man sich bereits am Griff des Schwertes, will man es vom Schlachtfeld aufnehmen. Wenn dies Privatpersonen machen, ist dies Bürgergerechtigkeit und mit dem Grundgesetz konform laufend. Wenn jedoch eine Partei einen Spitzenkandidaten kürt, der gar nicht anwesend ist, liegt nicht nur ein Verstoß gegen das Parteiengesetz vor, sondern einer gegen jede politische Grundregel. Die Demokratie bleibt bei solchen Verstößen generell auf der Strecke.
“Es gibt nicht immer nur Sonnenschein”, sagt Birgit Diezel in ihrer Eröffnungsrede, als sie auf den Althaus-Unfall und die vergangenen zweieinhalb Monate zu sprechen kommt. Aber die Thüringer CDU hätte in den zurückliegenden Wochen gezeigt, dass Politik kein Einzelkämpfer-, sondern ein Mannschaftssport sei.” Das funktioniert auch, wenn der Kapitän nicht an Bord ist”, sagt Diezel und wird ein bisschen lauter: “Gemeinsam sind wir stark.”
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Von Andreas E. am 15.03.2009 um 23:04 Uhr
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Mit der hessischen CDU geht es dem Ende zu, wie es scheint. Anscheinend hat die Partei, trotz oder vielleicht gerade wegen, der erfolgreich verlaufenen Landtagswahl diverse interne Probleme. Und Glaubwürdigkeit stellt da, glaube ich, daß geringste von sehr vielen dar.
So bekennt Roland Koch offen im Gespräch, daß ihm die ganze Parteiarbeit auf die Nerven geht, [...]
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Von Andreas E.
am 15.03.2009 um 23:03 Uhr
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Wenn es ja nicht so peinlich wäre, könnte man echt meinen, es wäre Absicht der hessischen FDP sich noch blöder und dümmer dieser Tage zu stellen, als es bereits der brutalst mögliche Aufklärer auf seinem eigenen Parteitag getan hat.
Ich kann ja verstehen und nachvollziehen, wenn man unbedingt regieren will, obwohl man nicht einmal den Hauch [...]
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Von Andreas E.
am 15.03.2009 um 23:03 Uhr
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Eigentlich dreht es sich nur um ein Kraftwerk. Genau um jenes Kraftwerk, daß die hessische FDP (entgegen des Bürgervotums) unbedingt ausgebaut sehen will. An dieser Stelle dreht es sich nicht um Leistungsfragen, sondern schlichtweg um sinnvolle Ökonomie.
Der Bundesumweltminister jedenfalls hält sich schon einmal von der Sache fern, nachdem sein Ministerium Steuergelder veruntreute, um einen Eisbären [...]
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Von Andreas E.
am 15.03.2009 um 23:02 Uhr
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Manchmal frage ich mich, warum sich Deutschland so etwas überhaupt antut. Kaum ist das Versagen der Politik in Sachen Amoklauf publik, kommen die neoliberalen, wirtschaftsfaschistischen Ratten aus ihren Löchern und salbadern wieder herum, daß es einem nur noch Übel werden kann.
Einer dieser Politzombies ist mal wieder auf der Bildfläche aufgetaucht. Dr. Wolfgang Clement, einst als [...]
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Von Andreas E.
am 15.03.2009 um 10:56 Uhr
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